Schlagwort-Archiv: Gesetz

Dahdänschudds.

Das Hessische Datenschutzgesetz ist das Datenschutzgesetz für die öffentliche Verwaltung des Landes Hessen. Es trat 1970 in Kraft und ist damit das erste und älteste formelle Datenschutzgesetz der Welt.

Wikipedia: Hessisches Datenschutzgesetz

Verfrischung.

Das Getränk des Hamburger Herstellers ist nicht mit Aromastoffen versetzt; außerdem enthält es nur zwischen fünf und sechs Prozent Zucker. Also zu wenig, stellte das Fachamt für Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt in Hamburg-Mitte fest und schrieb dem Hersteller einen Brief.

Sven Lüüs (sz.de): Lemonaid soll nicht mehr Limonade heißen

BRM, BMR, RMB, RBM, MBR, MRB.

Zum 1. November 2018 tritt im Personenstandsrecht der neu eingefügte § 45a des Personenstandsgesetzes (PStG) in Kraft. Er ermöglicht eine „Neusortierung“ der bestehenden Vornamen einer Person.

Voraussetzung ist, dass die Person mehr als einen Vornamen besitzt und dass die Vornamen nach deutschem Recht gewählt wurden.

rehm-verlag: Der 1.11.2018 – ein Feiertag für den Rufnamen?

Kritik und Kontroversen.

4.1 Gespräche mit AfD-Politikern
4.2 Strafanzeigen wegen Presseberichterstattung auf Netzpolitik.org
4.3 NSA-Untersuchung
4.4 Vorwurf, im Fall Amri gegenüber dem Parlament die Unwahrheit gesagt zu haben
4.5 Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz

Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis des Wikipedia-Artikels über Hans-Georg Maaßen (Stand 13:33, 9. Sep. 2018‎)

Formfehler.

It's a shame that outlawing bureaucracy would probably just lead to even more of it.

Brute Force Police.

Der Anteil der rechtswidrigen Ersuchen lag im Jahr 2017 bei rund 42 Prozent.

posteo.de: Transparenzbericht 2017

Wapfflicht.

(a) In order to provide for the emergency management of the city, and further in order to provide for and protect the safety, security and general welfare of the city and its inhabitants, every head of household residing in the city limits is required to maintain a firearm, together with ammunition therefore.

Wikipedia: Kennesaw, Georgia, quoting the Municipal Code, Kennesaw, Georgia, Article II, Sec. 34-21. - Heads of households to maintain firearms.

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